Bald ist Europawahl und die EU wird häufig nur als wenig Nutzen bringender Kostenfaktor gesehen. Wenn man dann noch über EU-Richtlinien spricht, denkt man nur an negative Dinge, wie an 'gerade Gurken', irgendwelche Verbote von 'Glühbirnen', aber EU-Richtlinien helfen auch bei der Umsetzung von wichtigen Standards europaweit.

Wir möchten kurz vor der Europawahl ein Beispiel einer Richtlinie aufgreifen. Es ist die Richtlinie 2007/60/EC, die helfen soll, uns und unsere Infrastruktur vor Hochwasser zu schützen.

Am 25.4.2007 wurde sie verabschiedet:

Den Staaten wurde vorgegeben:

Hochwasserrisiko bis hinunter zu Bächen bis Ende 2011 zu bewerten.

Gefahrenkarten und Risikokarten bis Ende 2013 bereit zu stellen.

Im letzten Schritt soll ein Risikomanagement bis Ende 2015 für alle gefährdeten Bereiche aufgestellt werden.

In ganz Europa werden dadurch zwar nicht Hochwasser verhindert, aber die Folgen werden gemildert, da böse Überraschungen ausbleiben sollten.

Wer verabschiedet solche Richtlinien?

Richtlinie---> Rechtsakte der EU --- EU Komission/ Rat der EU oder das Parlament verabschieden diese Richtlinie, die ins nationale Recht der jeweiligen Länder überführt werden müssen - allerdings bleibt bei der Umsetzung ein zeitlicher und ein gewisser inhaltlicher Spielraum

Eine EU_Verordnung ist übrigens direkt wirksam und muss nicht ins nationale Recht umgesetzt werden.